Meine andere Sicht auf soziale Probleme Deutschlands

 

andere sichtweise Einseitig gerichtete Blickwinkel auf Reformprobleme aus den verschiedenen Sozialsystemen heraus, stellen alleine betrachtet finanzielle Mammutaufgaben dar. Aber wie wäre es, wenn man dies von einem Sozialsystem heraus betrachtet, welches mit allen anderen Systemen weit verzweigt ist?

 

Deutschland geht es doch gut, …

Deutschland geht es seit der Agenda 2010 wirtschaftlich besser als vielen anderen europäischen Ländern. Mittlerweile gibt es sogar einen Überschuss an Arbeit, was einen Mangel an Fachkräften zur Folge hat. Mit weiter zunehmender wirtschaftlicher Verbesserung steigt aber auch die Anzahl von Bürgern, die sich über eine immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich beklagen. Und letztendlich hat sich der Exportweltmeister Deutschland von dieser positiven Wirtschaftsentwicklung so blenden lassen, dass er sich  mittlerweile vom Arbeits- und Wohnungsmarkt abgewendet hat und einfach sich selber überlies. Der Versuch einer verspäteten Mietpreisbremse, endete kläglich an fehlenden Sanktionen.

…oder ?

Die Schattenseiten dieser Agenda 2010 brachten Dumpinglöhne hervor, wodurch Geringverdiener (unter 2.450€ Einkommen) von vornherein keine Chance erhalten, genügend Rentenanwartschaften für das Alter zu erwerben. Weiterhin ist das Arbeitslogengeld ALG-II, auch bekannt als Hartz4, so oft ausgenutzt worden, dass Sanktionen eingeführt werden mussten. Sanktionen die leider nicht nur diejenigen trifft, die sich dem Arbeitsmarkt auf Kosten anderer regelrecht verweigern, sondern auch engagierten Menschen die diese Unterstützungen benötigen. Dazu werden seit Jahren pflegebedürftige Menschen, dessen Angehörige und Pflegekräfte für Kapitalgewinne immer mehr ausgebeutet. Gegen diese Probleme verblassen längst kleine Unannehmlichkeiten, wie das längere warten auf Arzttermine.

Dazu wird seit Jahren auch noch die demografische Entwicklung zu einem ernsthaften Problem für Deutschland. Nach wie vor steigt die Zahl der Menschen, die Leistungen wie Rente, Erwerbsminderung oder Pflege beziehen ebenso schnell an, wie Beitragszahler sinken. Die Kombination aus Demografie, fehlender Wirtschaftskraft und einer vernachlässigten Arbeitsmarktpolitik lässt alle gemeinschaftlichen bzw. umlagefinanzierten Systeme zunehmend unter finanziellen Druck geraten.

Und der Flickenteppich aus verfehlter Politik geht sogar aktuell weiter!

So wurde am 18.04.2018 während des Verfassens des Artikels bekannt, dass Hubertus Heil das Recht auf Rückkehr in die Vollzeit einführen wird. Warum ein Flickenteppich, wenn dies doch gerade für erziehende Menschen für rund 4-6 Jahre eine Verdoppelung der Rentenanwartschaften bedeuten wird? Ganz einfach, weil dies wieder nur einen Teil der Menschen erreichen wird. Dies wird nur für Betriebe ab 45 Personen gelten. Und so quält sich eine Reform nach der anderen durch eine politisch eher ungewollte sozialere Rentenpolitik.


Es gibt Steuergeschenke zu verteilen

Durch das lange Kaputt sparen ist es nur logisch, dass sich nun eine Menge Steuereinnahmen angehäuft haben. Ganze 46 Mrd., die es in der neuen GroKo zwischen 2018 – 2022 zu verteilen gibt. Da ist es nur verständlich, dass Sozialverbände, Gewerkschaften, Interessenverbände und Minister das jeweils größte Steuergeschenk haben wollen. Begründet wird dies in vielen Fällen aber komischerweise auch mit dem Ziel zur Vermeidung von Altersarmut.

Steuergeschenke

 

 

 

 

 

 

 

 

Jeder will das meiste Geld abbekommen

So möchte das Arbeitsministerium gleich für 3 Bereiche möglichst viel Geld für sich beanspruchen. Die Stärkung des Arbeitsmarktes und Arbeitslosenförderungen sind ja schließlich wichtig, damit diese auch mehr Rente im Alter erwerben können. Langzeitarbeitslose Hartz4 Empfänger sollen natürlich auch möglichst viel Geld bekommen, damit diese schnell eine Arbeit erhalten, um in Zukunft überhaupt eine bessere Rente erwerben können. Und da gibt es ja auch noch die gesetzliche Rente. Diese braucht selbstverständlich den größten Anteil von allen anderen.

Nicht zu vergessen wäre da auch noch der Wohnungsmarkt, welcher durch geförderten Wohnungsbau ja Renten im Alter vor Mietwucher schonen könnte.

Und zuletzt gibt es ja auch noch das Gesundheitsministerium, um die enorm hohen Kosten für pflegebedürftige Menschen. Durch eine höhere Rente im Alter, würde dies ja schließlich auch geringere Pflegekosten für alle Betroffenen und Angehörigen bedeuten.

Und die Bürger? Ja die fordern natürlich überall mehr Gerechtigkeit vom Staat, indem Sie mehr Altersrente und Pflegegeld erhalten oder weniger Krankenkassenbeiträge bezahlen müssen.

Die Frage ist nur, wie alles gleichzeitig bezahlt werden soll?


Die Grundrente als Lösung?

Viele Sozialsysteme haben doch eines gemeinsam, und zwar eine größere direkte Auswirkungen auf die Altersrente als anders herum. Allerdings sind einseitige Lösungen der Probleme viel zu teuer. Entweder werden also viele Sozialsysteme wie immer zu wenig reformiert oder man ändert das Problem selbst.

Eine mtl. Grundrente bei mind. 40 Rentenjahren, in Höhe der Armutsgrenze (mind. aber von 1.100€) und etwas mehr solidarische Verantwortung für die Gesellschaft, würde diese Grundrente nachhaltig finanzierbar machen. Denn an diese sogenannte „solidarische Verantwortung“ sind viele Bürger noch gewöhnt, dem Solidaritätszuschlag. (Eine weitere eigene Verantwortung kennen viele Bürger ebenfalls, die betriebliche Altersvorsorge. Aber diese kennen halt noch nicht alle Arbeitnehmer, weil Arbeitgeber einfach darüber zu wenig informieren). Die Abschaffung des Soli. soll ja laut Aussagen einiger Politiker dem Bürger mehr Geld vom Einkommen übrig lassen. Dabei diente der Soli. doch ebenfalls einer gesamtdeutschen Mammutaufgabe, dem Aufbau Ost. Und was sind bitte künftig völlig unterfinanzierte Sozialsysteme? Keine gesamtdeutsch Angelegenheit?

Es rollt doch längst seit Jahren diese nächste finanzielle Mammutaufgabe auf die Bürger zu! Lange genug Merkelte doch unsere Kanzlerin „Die Rente sei Stabil bis 2030″. Wäre es nicht sinnvoller diesen ehemaligen Soli. als neuen flexiblen“Sozialzuschlag“- oder „Rentenzuschlag“ mit 3%-5% zu behalten und für die Sozialsysteme zu verwenden?

Die Bürger sind im Übrigen längst bereit selber mehr Geld aufzuwenden, wenn sie dafür mehr soziale Sicherheit erhalten.

Was wäre also gewonnen durch eine Grundrente für alle?

  • Durch einen neuen Rentenzuschlag auf Einkommenssteuer würden sich endlich alle, auch Beamte, Politiker und Selbstständig, an der Rente beteiligen.
  • Durch einen neuen Rentenzuschlag auf Kapitalerträge würden sich nicht nur junge Kapitalanleger sondern auch ältere beteiligen.

    >>>Ja, dies entspricht dem Solidaritätszuschlag, welcher abgeschafft werden soll. Dafür wird aber diese künftige teure Last auf alle Einkommen sozial gerechter verteilt. Und das sogar auf Dauer! <<<


  • Eines der Grundprobleme wäre auch über 2040 hinaus nachhaltig finanziert, wodurch die künftige Wirtschaftskraft von rund 5 Millionen Menschen gestärkt werden würde.
  • Erziehende Menschen würden viel stärker beachtet werden.
  • Erwerbsgeminderte Menschen würden mehr soziale Absicherung erhalten.
  • Ständige Rentenreformen könnten künftig durch kleinere Anpassungen ersetzt werden.
  • Durch eine verpflichtende betriebliche Altersvorsorge, die jeder Arbeitnehmer selber abwählen könnte, sinkt von vorneherein die Gefahr Grundsicherung beantragen zu müssen. So würde die Grundrente auch noch finanziell entlast.

Und wie könnte sich das auf andere Sozialsysteme auswirken?

Wie viel Menschen würden denn ca. diese neue Grundrente erhalten? Aktuell sind es 550.000 Menschen die Grundsicherung beziehen und ca. 550.000 Erwerbsgeminderte Arbeitnehmer.

Aber sind wir doch mal ehrlich! Das sind doch alle die, die es beantragt haben. Alle anderen schämen sich entweder soziale Hilfe zu beantragen oder sind durch gut situierte Ehepartner bestens abgesichert im Alter. Von daher gehe ich eher von 3 Millionen Bürgern aus denen die Grundrente zustehen würde. Und auch bei den erwerbsgeminderten Menschen gehe ich künftig eher von 1-1,5 Millionen aus.

Es ist dabei aber auch klar, dass einige nur einen Geringen Zuschuss zur Grundrente erhalten und andere mehr. Mit diesem Durchschnitt gehe ich von einer Mehrbelastung je Grundrentenempfänger  von 500€ mtl. aus. Ebenso bei der Anhebung der Erwerbsminderungsrenten ab 2040 auf das Niveau einer Grundsicherung.

  • Aufgerundet 5 Millionen Grundrenten berechtigte
  • Rentenzuschlag 5% (ehem. Soli.) ergab in 2017 1,5 Mrd. € mtl.
  • durchschnittlich für jeden Rentner 500€ mlt. mehr Rente

Bis 2040 wären dies aufgerundet ca. 1 Mrd.€ mtl. Kosten für eine Grundrente bei 1,5 Mrd. € mtl. Einnahmen durch Berufstätige und Kapitalanleger. Die Überschüsse könnten bis 2040 angelegt werden um Schwankungen am Arbeitsmarkt auszugleichen.

  • inkl. einer Grundrente statt einer Erwerbsminderungsrente ab 2040

Allerdings wird auch durch die Einführung einer neuen Erwerbsminderungsrente auf Grundsicherungsniveau ab 2040 der Beitrag zur Rentenversicherung sicherlich noch einmal angepasst werden müssen. Dafür beteiligt sich dann wiederum aber der Arbeitgeber zu 50% daran. Ich gehe von 0,5%-1% Beitragserhähung aus.

Durch den Überschuss wäre entweder eine Absenkung des Rentenzuschlags flexible jederzeit anpassbar oder man nutzt diese enormen Überschüsse nun sogar für andere Sozialsysteme. z.B. für die Pflege!.

Zusätzlich werden andere Systeme wie die Grundsicherung in Zukunft enorm entlastet. Diese Einsparungen könnten entweder in Arbeitsfördernde Maßnahmen zurückgeführt werden oder sogar für sozialen Wohnungsbau genutzt werden.

Auch wird die Grundsicherung später sehr entlastet durch eine Betriebsrente für jeden, weil von Vornherein nicht mehr so viele eine Grundrente benötigen werden.

Dafür wären aber auch Schnittstellenbeauftragte vom Rentensystem in andere Systeme zu entsenden. Ob dazu de Politik fähig ist wage ich allerdings zu bezweifeln.

Gerechter könnte es zukünftig eigentlich nicht gehen!

 

 

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